Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine nachhaltige Finanzierung von Skyguide sicherzustellen und im Gleichschritt den Bundeshaushalt zu entlasten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Ja gut, letztlich ist natürlich das Parlament Herr und Meister.»

Auszug

Ja gut, letztlich ist natürlich das Parlament Herr und Meister. Wenn das Parlament sagt, wir müssten das umsetzen, werden wir das, diese Gebühr, mit den Landesflughäfen anschauen. Wir sprechen hier von 3 bis 4 Franken pro Passagier.

23.09.2026, 14:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Mich würde in diesem Fall Folgendes interessieren: Was machen Sie denn, wenn die Motion angenommen wird?»

Auszug

Herr Bundesrat, besten Dank für die präzisen Ausführungen. Mich würde in diesem Fall Folgendes interessieren: Was machen Sie denn, wenn die Motion angenommen wird? Sie haben gesagt, dass man vorläufig nichts machen soll. Was würde der Bundesrat mit einer an ihn überwiesenen Motion machen, die er nicht umsetzen möchte?

23.09.2026, 14:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Hintergrund für die Motion sind die ungedeckten Kosten der Flugsicherung.»

Auszug

Die vorliegende Motion verlangt vom Bundesrat, die nachhaltige Finanzierung des bundeseigenen Flugsicherungsanbieters Skyguide sicherzustellen und gleichzeitig den Bundeshaushalt zu entlasten. Hintergrund für die Motion sind die ungedeckten Kosten der Flugsicherung.

23.09.2026, 14:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Man muss zugeben, der Titel dieser Motion klingt gut.»

Auszug

Ich spreche ebenfalls zur Motion 26.4056 der KVF-N, "Nachhaltige Finanzierung von Skyguide". Ich beantrage Ihnen, der Minderheit zu folgen, dieses Geschäft abzulehnen und somit auch dem Antrag des Bundesrates zu folgen. Man muss zugeben, der Titel dieser Motion klingt gut.

23.09.2026, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Meines Wissens wurde der Antrag der Schweiz in der ersten Runde abgelehnt.»

Auszug

Meines Wissens wurde der Antrag der Schweiz in der ersten Runde abgelehnt. Jetzt laufen wieder Verhandlungen. Das sind die [PAGE 1804] Informationen, die ich habe. Ein abschliessender Entscheid wurde, soviel ich weiss, noch nicht gefällt.

23.09.2026, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine nachhaltige Finanzierung von Skyguide sicherzustellen und im Gleichschritt den Bundeshaushalt zu entlasten.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit ( Schnyder Markus, Cottier, Farinelli, Giezendanner, Hurter Thomas, Imark, Jauslin, Quadri, Rutz Gregor, Silberschmidt, Sollberger, Tuena) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat teilt das Anliegen einer tragfähigen Finanzierung der Skyguide.
    • Im Jahr 2025 beliefen sich die ungedeckten Kosten der Flugsicherung auf insgesamt 85 Millionen Franken.
    • Diese setzten sich zusammen aus der Abgeltung für die delegierten Lufträume im Ausland (43.5 Millionen Franken), den gebührenbefreiten Flügen (9.5 Millionen Franken), dem Betrieb von U-Space (3 Millionen Franken) sowie der Finanzierung der An- und Abflugsicherung auf den Regionalflugplätzen (29 Millionen Franken).1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4056 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 23.9.2026 — Herbstsession 2026 · 100:95 (1 Enth.)
    ↩