Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen und dem Parlament die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten, damit ein sicherheitsorientierter und wirtschaftlicher Langzeitbetrieb bestehender Kernkraftanlagen, insbesondere der Kernkraftwerke Gösgen und Leibstadt, über die bisher geplante Laufzeit hinaus ermöglicht wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen und dem Parlament die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten, damit ein sicherheitsorientierter und wirtschaftlicher Langzeitbetrieb bestehender Kernkraftanlagen, insbesondere der Kernkraftwerke Gösgen und Leibstadt, über die bisher geplante Laufzeit hinaus ermöglicht wird.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit der Kommission (Graf Maya, Crevoisier Crelier) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In seinem Bericht in Erfüllung des Postulates 23.4152 Burkart «Weiterbetrieb der bestehenden Kernkraftwerke ermöglichen» kommt der Bundesrat zum Schluss, dass ein Langzeitbetrieb der Kernkraftwerke Gösgen und Leibstadt von bis zu 80 Jahren technisch machbar und in den allermeisten Szenarien wirtschaftlich sein dürfte.
    • Gleichzeitig hält der Bericht ausdrücklich fest, dass derzeit keine staatlichen Unterstützungs- oder Fördermassnahmen erforderlich sind.
    • Die Motion bringt in der Begründung drei verschiedene Risiken für den Langzeitbetrieb vor, die abzusichern seien.
    • Erstens sind dies politische Risiken für den Fall einer unvorhergesehenen Ausserbetriebnahme aufgrund gesetzgeberischer Änderungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4064 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩