
← Start26.4064 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Langzeitbetrieb der bestehenden Kernkraftwerke ermöglichen und Planungssicherheit schaffen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht von🏛️ UREK-S · Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie Ständerat
Beraten in🏛️ UREK-N · Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie Nationalrat
👥 Mitglieder UREK-S (13) · SP 1 · Grüne 1 · Mitte 5 · FDP 4 · SVP 2
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Parlamentarisches Geschäft: Motion.
- Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen und dem Parlament die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten, damit ein sicherheitsorientierter und wirtschaftlicher Langzeitbetrieb bestehender Kernkraftanlagen, insbesondere der Kernkraftwerke Gösgen und Leibstadt, über die bisher geplante Laufzeit hinaus ermöglicht wird.1
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Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

UREK-S · 21. Aug. 2026
Langzeitbetrieb von Kernkraftwerken: UREK-S setzt auf Planungssicherheit
⚖️ Beschluss10:2#Langzeitbetrieb#Kernkraftwerke#Planungssicherheit
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen und dem Parlament die notwendigen Gesetzesänderungen zu unterbreiten, damit ein sicherheitsorientierter und wirtschaftlicher Langzeitbetrieb bestehender Kernkraftanlagen, insbesondere der Kernkraftwerke Gösgen und Leibstadt, über die bisher geplante Laufzeit hinaus ermöglicht wird.1
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- Eine Minderheit der Kommission (Graf Maya, Crevoisier Crelier) beantragt, die Motion abzulehnen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- In seinem Bericht in Erfüllung des Postulates 23.4152 Burkart «Weiterbetrieb der bestehenden Kernkraftwerke ermöglichen» kommt der Bundesrat zum Schluss, dass ein Langzeitbetrieb der Kernkraftwerke Gösgen und Leibstadt von bis zu 80 Jahren technisch machbar und in den allermeisten Szenarien wirtschaftlich sein dürfte.
- Gleichzeitig hält der Bericht ausdrücklich fest, dass derzeit keine staatlichen Unterstützungs- oder Fördermassnahmen erforderlich sind.
- Die Motion bringt in der Begründung drei verschiedene Risiken für den Langzeitbetrieb vor, die abzusichern seien.
- Erstens sind dies politische Risiken für den Fall einer unvorhergesehenen Ausserbetriebnahme aufgrund gesetzgeberischer Änderungen.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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📰 Das Geschäft in den Medien
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