
← Start26.4067 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Obligatorische Krankenpflegeversicherung. Gezielter Einsatz der Prämien- und Steuergelder
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht von🏛️ SGK-N · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat
Beraten in🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Parlamentarisches Geschäft: Motion.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Kompetenz zur Anordnung der psychologischen Psychotherapie derart zu regeln, dass mit dem Therapiebeginn durch eine psychologische Fachperson eine gesicherte medizinische Diagnose einer Psychiaterin oder eines Psychiaters mit Krankheitswert vorliegt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

SGK-N · 21. Aug. 2026
Elektronisches Gesundheitsdossier: Geordneten Übergang vom EPD zu E-GD sicherstellen
✍️ Eigener Vorstoss✅16:9#Gesundheitsdossier#Versorgungssicherheit#Gegenentwurf
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Kompetenz zur Anordnung der psychologischen Psychotherapie derart zu regeln, dass mit dem Therapiebeginn durch eine psychologische Fachperson eine gesicherte medizinische Diagnose einer Psychiaterin oder eines Psychiaters mit Krankheitswert vorliegt.1
+ 1 mehr
- Eine Minderheit der Kommission (Hässig, Crottaz, Marti Samira, Piller Carrard, Porchet, Weichelt, Wyss, Zybach) beantragt, die Motion abzulehnen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Dem Bundesrat ist eine qualitativ hochstehende und für alle zugängliche medizinische Grundversorgung zu möglichst günstigen Kosten ein wichtiges Anliegen, auch im Bereich der psychischen Erkrankungen.
- Angesichts des starken Kostenwachstums der psychologischen Psychotherapie wird der Bundesrat die Kostenentwicklung weiterhin genau beobachten.
- Ebenfalls wird das jährliche Kostenmonitoring fortgeführt.
- Die Neuregelung der psychologischen Psychotherapie (NPP) ist seit dem 1. Juli 2022 in Kraft.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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