
← Start26.4082 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Anstieg von Schwarzarbeit in Privathaushalten. Was unternimmt der Bundesrat?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonSamira Marti
SMSP
BLBasel-Landschaft
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Samira Marti
SMSP
BLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
- In der Schweiz beschäftigen schätzungsweise 500’000 Privathaushalte Personen für Reinigungsarbeiten, Kinderbetreuung oder die Unterstützung pflegebedürftiger Angehöriger.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In der Schweiz beschäftigen schätzungsweise 500’000 Privathaushalte Personen für Reinigungsarbeiten, Kinderbetreuung oder die Unterstützung pflegebedürftiger Angehöriger.1
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- Viele dieser Arbeitsverhältnisse dürften nicht korrekt deklariert sein.
- Für die Betroffenen bedeutet dies fehlende soziale Absicherung und weniger Schutz ihrer arbeitsrechtlichen Ansprüche.
- Der Tagesanzeiger hat darüber berichtet.
- Seit 2008 gibt es ein vereinfachtes Verfahren, mit dem solche Arbeitsverhältnisse unkompliziert abgerechnet werden können.1
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Antwort des Bundesrates
- Es gab in den letzten Jahren verschiedene Ereignisse, welche mutmasslich zu einem Rückgang der Nutzung des vereinfachten Abrechnungsverfahrens im Sinne des Bundesgesetzes über die Schwarzarbeit (BGSA; SR 822.41) geführt haben.1
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- Einerseits hat ein marktführendes Plattformunternehmen in der Reinigungsbranche im Jahr 2022 sein Geschäftsmodell geändert.
- Es tritt seither nicht mehr als Plattform zur Vermittlung von Reinigungskräften auf, sondern als Reinigungsunternehmen mit eigenen Angestellten.
- Andererseits dürfte die Anzahl von gewinn- oder nichtgewinnorientierten Dienstleistungserbringern, welche die Abrechnung von Sozialversicherungen, Steuern und möglichen weiteren Leistungen zur Verfügung stellen, gestiegen sein.
- Aus dem Rückgang der Nutzung des vereinfachten Abrechnungsverfahrens kann deshalb nicht der Schluss gezogen werden, dass die Schwarzarbeit in Privathaushalten zugenommen hat.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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