
← Start26.4098 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Anpassungen an die Trockenheit im Landwirtschaftsgebiet
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonAlois Huber
AHSVP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Alois Huber
AHSVP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Die anhaltende Trockenheit zeigt deutlich, dass in der Landwirtschaft Anpassungen notwendig sind, um eine langfristige und nachhaltige Produktion sicherzustellen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die anhaltende Trockenheit zeigt deutlich, dass in der Landwirtschaft Anpassungen notwendig sind, um eine langfristige und nachhaltige Produktion sicherzustellen.1
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- Die vergangenen Jahre zeigen deutlich auf, dass die Verfügbarkeit von Wasser auch in den kommenden Jahren eine zentrale Herausforderung für die produzierende Landwirtschaft darstellen wird.
- Aus diesem Hintergrund ist ein entschlossenes und zeitnahes Handeln erforderlich.
- Bleiben griffige Massnahmen aus, muss davon ausgegangen werden, dass grössere Fruchtfolge Flächen mittelfristig nicht mehr kostendeckend bewirtschaftet werden können und der Lebensmittelproduktion verloren gingen.
- Eine solche Entwicklung hätte weitreichende negative Auswirkungen.1
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Antwort des Bundesrates
- Zu Frage 1: Bei Wasserentnahmen aus Quellen müssen die Restwasserbestimmungen gemäss Artikel 31 bis 33 des Gewässerschutzgesetzes eingehalten werden, wenn damit die Wasserführung eines Fliessgewässers mit ständiger Wasserführung wesentlich beeinflusst wird.1
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- Das vom Interpellanten beschriebene Beispiel kann im Rahmen einer Schutz- und Nutzungsplanung geprüft und gegebenenfalls durch den Bundesrat bewilligt werden.
- Zu Frage 2: Die Kantone sind für die Regelung der betreffenden Bewilligungsverfahren zuständig.
- Es liegt primär an ihnen, die Verfahren so auszugestalten, dass Bewilligungen innert nützlicher Frist erteilt werden können.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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