Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Monika RüeggerOWObwalden reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Der Geltungsbereich der Artikel 32a bis ff des Umweltschutzgesetzes (USG) ist auf elektronische Plattformen (gemäss Art. 20a MWSTG) auszuweiten:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Geltungsbereich der Artikel 32a bis ff des Umweltschutzgesetzes (USG) ist auf elektronische Plattformen (gemäss Art. 20a MWSTG) auszuweiten:1
    + 2 mehr
    • 32a bis Abs. 1: Der Bundesrat kann Hersteller, Importeure, ausländische Online-Versandhandelsunternehmen und Betreiber elektronischer Plattformen, welche Produkte in Verkehr bringen oder vermitteln, die nach […].
    • 32a bis Abs. 1 ter (neu): Als Betreiber elektronischer Plattformen gilt, wer eine Plattform nach Artikel 20a des Mehrwertsteuergesetzes betreibt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.410 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩