Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4104 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Geologisches Tiefenlager. Nationale Aufgabe, freiwillige Abgeltung?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 3 mehr
    • Wie beurteilt er heute die Tatsache, dass für Abgeltungen an die Standortregion eines geologischen Tiefenlagers weiterhin keine gesetzliche Grundlage besteht und die Entsorgungspflichtigen rechtlich nicht verpflichtet sind, solche Abgeltungen zu leisten?
    • Hält er an seiner Einschätzung im Bericht vom 7. Oktober 2015 zum Postulat 13.3286 fest, wonach eine gesetzliche Regelung nicht notwendig sei?
    • Falls ja, wie begründet er dies angesichts des inzwischen konkretisierten Standortvorschlags, der eingereichten Rahmenbewilligungsgesuche und der anlaufenden Abgeltungsverhandlungen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4104 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩