
← Start26.4117 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Explizite Verankerung des Lebensschutzes im Tierschutzgesetz
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonDaniel JositschPAR
DJZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion fordert Lebensschutz für Tiere im Tierschutzgesetz.
- Urheber der Motion ist Daniel JositschPAR
DJZHZürich.
- Bundesrat hat bereits Stellungnahme zum Vorstoss abgegeben.
- Aktuell wird über die Verankerung des Lebensschutzes diskutiert.
- Nächste Schritte: Weitere Beratungen im Parlament.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird deshalb beauftragt, im Tierschutzgesetz ausdrücklich zu verankern, dass das Leben von Tieren in dessen Schutzbereich fällt.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 2 mehr
- Das Gesetz schützt die Würde des Tieres, doch der Gesetzgeber hat sich im Rahmen der Beratungen zum Tierschutzgesetz (TSchG; SR 455) gegen die Verankerung eines ausdrücklichen Lebensschutzes ausgesprochen.
- Die Tierhaltenden sind dafür verantwortlich, dass kranke oder verletzte Tiere unverzüglich ihrem Zustand entsprechend untergebracht, gepflegt und behandelt werden und, sofern dies erforderlich ist, eingeschläfert werden.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört