
← Start26.4595 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Arbeitszeit und Hitzeschutz für Kutschpferde
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonMeret Schneider
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion fordert Schutzvorschriften für Kutschpferde.
- Regelungen zu Einsatzdauer und Ruhezeiten sind notwendig.
- Hitzegrenzen sollen für den Einsatz von Pferden gelten.
- Bundesrat erkennt Anliegen an und prüft Umsetzung.
- Nächste Schritte: Ausarbeitung der Tierschutzverordnung.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Tierschutzverordnung so zu ergänzen, dass für den gewerbsmässigen Einsatz von Equiden vor Kutschen und Fuhrwerken verbindliche Vorgaben gelten.1
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- Zu regeln sind namentlich:
- eine Höchstdauer des täglichen Einsatzes sowie Ruhezeiten, wobei die Wegstrecke zwischen Stall und Standplatz mitzurechnen ist;
- Einsatzgrenzen bei Hitze, bestehend aus einer Temperaturschwelle und einem ergänzenden Zeitfenster über die Mittagsstunden;1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Bundesrat nimmt das Anliegen der Motion bezüglich des Schutzes von Kutschpferden zur Kenntnis und kann dieses nachvollziehen.
- Die Tierschutzverordnung (TSchV; SR 455.1) enthält jedoch heute bereits allgemeine Bestimmungen, wonach Tiere bedürfnisgerecht gehalten, behandelt und genutzt werden müssen (Art. 3, 5 und 6 TSchV).
- Insbesondere Überanstrengung, übermässige Belastungen sowie jegliche Praktiken, die mit Schmerzen, Leiden, Verletzungen oder Angst einhergehen, sind nach TSchV verboten.
- Diese Bestimmungen gelten selbstverständlich auch für Kutschpferde.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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