
← Start26.4120 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Arbeitsgesetz. Ist ein wirksamer und gleichwertiger Vollzug in allen Kantonen gewährleistet?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonPierre-Yves Maillard
PMSP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Pierre-Yves Maillard
PMSP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
+ 4 mehr
- Wie hoch sind in den einzelnen Kantonen der vom SECO festgelegte Mindestpersonalbestand und die tatsächlich für den Vollzug des Arbeitsgesetzes eingesetzten personellen Ressourcen?
- Welche Kantone erfüllen die Mindestvorgaben nicht?
- Anhand welcher messbaren Kriterien beurteilt das SECO im Rahmen seiner Oberaufsicht, ob der Vollzug des Arbeitsgesetzes in den einzelnen Kantonen ausreichend und wirksam ist?
- Welche wesentlichen Defizite hat es bei seinen Audits in den letzten fünf Jahren festgestellt und welche Massnahmen wurden verlangt?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- In seiner Richtlinie über die Aus- und Weiterbildung sowie über die Mindestanzahl Aufsichtspersonen bei den kantonalen Arbeitsinspektoraten (KAI), die 2022 gestützt auf Artikel 79 Absatz 3 der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1; SR 822.111) erstellt wurde, legt das SECO den Mindestpersonalbestand der KAI fest, um in der Schweiz eine einheitliche und ordnungsgemässe Mindestkontrolltätigkeit zu gewährleisten.1
+ 4 mehr
- Die SECO-Audits haben dazu beigetragen, dass die Ressourcen in den wenigen Kantonen mit einem zu geringen Personalbestand aufgestockt wurden.
- Insgesamt werden die Mindestpersonalbestände eingehalten.
- Zur Wahrung des Vollzugsföderalismus publiziert der Bundesrat keine Rangliste der einzelnen Kantone.
- In seiner Funktion als Oberaufsicht beurteilt das SECO die Wirksamkeit des kantonalen Vollzugs mithilfe des Referenzdokuments «Vorgaben für die kantonalen Arbeitsinspektorate».1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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