
← Start26.4128 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Solarenergie, Schatten und Wasser. Bahnhöfe für Hitzewellen rüsten
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um den Beitrag zur Energiewende von Infrastrukturen des öffentlichen Verkehrs zu stärken und sie für Hitzewellen zu rüsten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um den Beitrag zur Energiewende von Infrastrukturen des öffentlichen Verkehrs zu stärken und sie für Hitzewellen zu rüsten.1
+ 3 mehr
- Er soll insbesondere dafür sorgen, dass:
- Perrondächer und andere geeignete Bahnhofsdächer bei Neubauten und Sanierungen systematisch mit Solaranlagen ausgestattet werden, unter Einhaltung der geltenden Denkmalschutzvorgaben; Ziel ist es, das gesamte Potenzial bis 2035 auszuschöpfen;
- Perrons und Bahnhofplätze sowie grössere Bus- und Tramhaltestellen über schattige Bereiche verfügen, insbesondere durch Überdachungen, Begrünung, die Entsiegelung von Flächen, wo dies möglich ist, sowie Massnahmen zur Versickerung von Regenwasser oder andere geeignete Lösungen;1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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