Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Ernst WandfluhBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der entsprechenden Erlasse Massnahmen vorzulegen, mit denen im Sömmerungsgebiet:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der entsprechenden Erlasse Massnahmen vorzulegen, mit denen im Sömmerungsgebiet:1
    + 2 mehr
    • vereinfachte Bewilligungsverfahren für Speicherlagunen und frostsichere Zisternen ermöglicht werden, um das Anlegen von Wasserreserven auf Alpen zu erleichtern;
    • die Finanzierung frostsicherer Zisternen und Speicherlagunen für die Wasserversorgung im Sömmerungsgebiet erhöht wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Kantone sind primär dafür zuständig, die Bewilligungsverfahren für Speicherlagunen und frostsichere Zisternen zu regeln.
    • Der Handlungsspielraum des Bundes ist eng begrenzt.
    • Der Bundesrat will die dem Bund eingeräumten gesetzgeberischen Möglichkeiten zur Vereinfachung der Bewilligungsverfahren ausloten und nutzen.
    • Ausserdem wird er eine stärkere Priorisierung der verfügbaren Mittel für den Ausbau der Finanzierung frostsicherer Zisternen und Speicherlagunen zur Wasserversorgung im Sömmerungsgebiet prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4132 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩