Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesänderung auszuarbeiten, welche die Tarifpartner verpflichtet, einen neuen Tarif für Pflegeleistungen bei Hitze auszuarbeiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesänderung auszuarbeiten, welche die Tarifpartner verpflichtet, einen neuen Tarif für Pflegeleistungen bei Hitze auszuarbeiten.1
    + 1 mehr
    • Dieser Hitze-Tarif soll höhere Entschädigungen vorsehen als normal und ab einer Schattentemperatur von 33 Grad zur Anwendung kommen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die zunehmende Hitzebelastung stellt ein Risiko für die menschliche Gesundheit dar.
    • Für den Schutz der Gesundheit am Arbeitsplatz sind grundsätzlich die Arbeitgeber verantwortlich.
    • In der stationären Versorgung sind auch die Patientinnen und Patienten vor hitzebedingten Belastungen zu schützen.
    • Wie der Bundesrat in seiner Antwort zur dringlichen Interpellation 26.4073 Grüne Fraktion «Der Hitzesommer bricht alle Rekorde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4139 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩