Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4160 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Abbau bei der SRG. Wie stellt der Bundesrat trotz Sparvorgaben einen zeitgemässen Service public im Sinne der Bevölkerung sicher?

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Eva HerzogBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
  • Die Stimmbevölkerung hat die Halbierungsinitiative gegen die SRG deutlich verworfen und damit ihr Vertrauen in einen starken medialen Service public zum Ausdruck gebracht.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Stimmbevölkerung hat die Halbierungsinitiative gegen die SRG deutlich verworfen und damit ihr Vertrauen in einen starken medialen Service public zum Ausdruck gebracht.1
    + 4 mehr
    • Gleichzeitig wird das Kürzungs-Programm, das aufgrund der vom Bundesrat beschlossenen Gebührensenkung umgesetzt werden muss, mit unverminderter Geschwindigkeit vorangetrieben.
    • Bis 2029 müssen 270 Millionen Franken eingespart werden, diese Woche hat die SRG informiert, wie sie im Jahr 2027 80 Millionen Franken Einsparungen umsetzen will.
    • 95 Prozent der Kürzungen sollen durch Anpassungen in den Strukturen, Prozessen und Herstellungsweisen erreicht werden.
    • Standorte sollen keine geschlossen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Fragen 1, 3 und 4:1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat im Rahmen der Volksinitiative «200 Franken sind genug!
    • (SRG-Initiative)» ein Gegenprojekt auf Verordnungsstufe verabschiedet und die Radio- und Fernsehabgabe schrittweise gesenkt.
    • Im Wissen darum hat die Stimmbevölkerung die Initiative deutlich abgelehnt.
    • Mit der Senkung einher ging ein Sparauftrag an die SRG.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4160 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩