
← Start26.4160 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Abbau bei der SRG. Wie stellt der Bundesrat trotz Sparvorgaben einen zeitgemässen Service public im Sinne der Bevölkerung sicher?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonEva Herzog
EHSP
BSBasel-Stadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Eva Herzog
EHSP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Die Stimmbevölkerung hat die Halbierungsinitiative gegen die SRG deutlich verworfen und damit ihr Vertrauen in einen starken medialen Service public zum Ausdruck gebracht.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Stimmbevölkerung hat die Halbierungsinitiative gegen die SRG deutlich verworfen und damit ihr Vertrauen in einen starken medialen Service public zum Ausdruck gebracht.1
+ 4 mehr
- Gleichzeitig wird das Kürzungs-Programm, das aufgrund der vom Bundesrat beschlossenen Gebührensenkung umgesetzt werden muss, mit unverminderter Geschwindigkeit vorangetrieben.
- Bis 2029 müssen 270 Millionen Franken eingespart werden, diese Woche hat die SRG informiert, wie sie im Jahr 2027 80 Millionen Franken Einsparungen umsetzen will.
- 95 Prozent der Kürzungen sollen durch Anpassungen in den Strukturen, Prozessen und Herstellungsweisen erreicht werden.
- Standorte sollen keine geschlossen werden.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Fragen 1, 3 und 4:1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat hat im Rahmen der Volksinitiative «200 Franken sind genug!
- (SRG-Initiative)» ein Gegenprojekt auf Verordnungsstufe verabschiedet und die Radio- und Fernsehabgabe schrittweise gesenkt.
- Im Wissen darum hat die Stimmbevölkerung die Initiative deutlich abgelehnt.
- Mit der Senkung einher ging ein Sparauftrag an die SRG.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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