
← Start26.4162 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Nationale Hitzeschutzstrategie und Koordination der kantonalen Hitzeaktionspläne zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonMaya Graf
MG
GRÜBLBasel-Landschaft
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Maya Graf
MG
GRÜBLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
- Ich bitte den Bundesrat, zu prüfen und zu berichten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat, zu prüfen und zu berichten:1
+ 2 mehr
- Wie kann angesichts der spezifisch starken Betroffenheit der Schweiz durch den Klimawandel die Koordination kantonaler Hitzeaktionspläne mit Kantonen und Städten rasch erfolgen?
- Welche gesetzliche Grundlage ist über Art. 8 des Bundesgesetzes über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG), resp. die Art. 28 und 29 der Verordnung hinaus, für eine verbindliche nationale Hitzeschutzstrategie nötig?1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Annahme
- Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat anerkennt das Bedürfnis vieler Kantone nach mehr Koordination und gewissen harmonisierten Standards bei kantonalen Hitzeaktionsplänen, insbesondere in den Bereichen Koordination, Monitoring und einheitlichen nationalen Grundlagen zur Hitzebelastung.
- Er ist bereit, ergänzend die gestellten Fragen des Postulats zu prüfen, auch wenn er darauf hinweist, dass sich rechtliche Fragen stellen bezüglich der Kompetenz des Bundes, eine verbindliche nationale Hitzeschutzstrategie festzulegen, um die kantonalen Hitzeaktionspläne zu harmonisieren.
- Sollten beide Vorstösse überwiesen werden, wird er das vorliegende Postulat gemeinsam mit dem Postulat 26.4625 Prelicz-Huber «Hitzestrategie im Gesundheitswesen», das der Bundesrat ebenfalls zur Annahme vorschlägt, erfüllen.
- Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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