
← Start26.4167 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Welchen Stellenwert werden die Nachfragesteuerung und die Reduktion des Wasserverbrauchs in der nationalen Wassermanagement-Strategie haben?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis reicht Interpellation ein.
- Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen bezüglich der Schwerpunkte der nationalen Wassermanagement-Strategie zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen bezüglich der Schwerpunkte der nationalen Wassermanagement-Strategie zu beantworten:1
+ 3 mehr
- Wird der Bundesrat der Nachfragesteuerung ebenso viel Bedeutung beimessen wie der Angebotssteuerung?
- Welche Massnahmen zur Senkung der Wassernachfrage sieht er vor?
- In welchen Bereichen sind Massnahmen geplant (Haushalte, Landwirtschaft, Industrie, Tourismus ...)?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Gemäss Artikel 76 Absatz 4 Bundesverfassung (BV; SR 101) verfügen die Kantone über die Wasservorkommen.1
+ 4 mehr
- Die Kantone regeln ihrerseits die Kompetenzaufteilung zwischen Kanton und Gemeinden.
- Der Bund identifiziert aktuell im Rahmen der Wassermanagement-Strategie allfällige Lücken.
- Er erarbeitet Massnahmen, wie die Lücken geschlossen werden können.
- Dabei wird auf bereits existierenden Grundlagen (z. B. den Aktionsplänen «Anpassung an den Klimawandel» und «Strategie Biodiversität» des Bundes) aufgebaut.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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