
← Start26.4174 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Verkehr '45. Die Ostschweiz darf nicht den Anschluss verlieren
Eingereicht
Eingereicht vonNicolò Paganini
NPMIT
SGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Nicolò Paganini
NPMIT
SGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Mit «Verkehr ’45» werden die verkehrspolitischen Prioritäten der kommenden Jahrzehnte festgelegt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Mit «Verkehr ’45» werden die verkehrspolitischen Prioritäten der kommenden Jahrzehnte festgelegt.1
+ 4 mehr
- Die Ostschweiz ist ein bedeutender Wirtschafts-, Industrie- und Lebensraum.
- Sie ist auf leistungsfähige Verbindungen mit dem Grossraum Zürich, dem Mittelland sowie mit Deutschland, Österreich und Liechtenstein angewiesen.
- Positiv ist, dass die 3. Röhre des Rosenbergtunnels dem Realisierungshorizont 2045 zugeordnet wurde.
- Dies schafft jedoch noch keine ausreichende Verbindlichkeit.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Nicolò Paganini
NPMIT
SGSt. Gallen wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
im NationalratInterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.26.4175Verkehr '45. Die Ostschweiz darf nicht den Anschluss verlieren
im NationalratInterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.26.4176Verkehr '45. Die Ostschweiz darf nicht den Anschluss verlieren
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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