Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Matthias Samuel JauslinAGAargau reicht Interpellation ein.
  • Am 28.6.2023 kommunizierte der Bundesrat, dass er sich auf internationaler Ebene für ein Moratorium für den kommerziellen Tiefseebergbau einsetzt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 28.6.2023 kommunizierte der Bundesrat, dass er sich auf internationaler Ebene für ein Moratorium für den kommerziellen Tiefseebergbau einsetzt.1
    + 4 mehr
    • Doch obwohl die Diskussionen dazu in der Internationalen Meeresbodenbehörde (ISA) noch laufen, versucht die US-Administration unilateral den Tiefseebergbau in internationalen Gewässern im Pazifik voranzutreiben.
    • Im Januar 2026 wurden zu diesem Zweck von der zuständigen US-Behörde NOAA neue Regeln beschlossen.
    • Die kanadische Firma The Metals Company TMC, zu der der Schweizer Konzern Allseas enge Geschäftsbeziehungen pflegt und mit der Glencore einen Abnahmevertrag für Tiefseemetalle abgeschlossen hat, hat bei der US-Behörde in der Folge einen Antrag für eine Bergbaubewilligung auf einem 65'000 Quadratkilometer grossen Gebiet im Pazifik gestellt.
    • Am 11. Mai kommunizierte TMC, die Zusammenarbeit mit Allseas weiter zu intensivieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4177 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩