
← Start26.4186 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Einschränkungen des Binnenschiffsverkehrs auf dem Rhein wegen historisch niedriger Pegelstände. Was gedenkt der Bundesrat zu tun?
Eingereicht
Eingereicht vonPatricia von Falkenstein
PVFDP
BSBasel-Stadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Patricia von Falkenstein
PVFDP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Welche Bedeutung misst der Bundesrat dem Binnenschiffsverkehr auf dem Rhein von der Nordsee bis Basel zu?1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Welche Bedeutung misst der Bundesrat dem Binnenschiffsverkehr auf dem Rhein von der Nordsee bis Basel zu?1
+ 2 mehr
- Erkennt der Bundesrat die vielfältigen Probleme für die Schweizer Wirtschaft, die sich im Sommer 2026 durch historisch niedrige Pegelstände, insbesondere im Deutschen Gebirge rund um Kaub, ergeben haben?
- Was hat der Bundesrat bisher unternommen, um diesen Problemen zu begegnen?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Patricia von Falkenstein
PVFDP
BSBasel-Stadt wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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