Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4186 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Einschränkungen des Binnenschiffsverkehrs auf dem Rhein wegen historisch niedriger Pegelstände. Was gedenkt der Bundesrat zu tun?

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  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Welche Bedeutung misst der Bundesrat dem Binnenschiffsverkehr auf dem Rhein von der Nordsee bis Basel zu?1
    + 2 mehr
    • Erkennt der Bundesrat die vielfältigen Probleme für die Schweizer Wirtschaft, die sich im Sommer 2026 durch historisch niedrige Pegelstände, insbesondere im Deutschen Gebirge rund um Kaub, ergeben haben?
    • Was hat der Bundesrat bisher unternommen, um diesen Problemen zu begegnen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4186 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Eingereicht
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