Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Ursula ZybachBEBern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes sollen die Grundlagen im Gesetz oder in der Verfassung so geändert werden, dass Gewinne aus der Veräusserung von Grundstücken auch national besteuert werden können.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes sollen die Grundlagen im Gesetz oder in der Verfassung so geändert werden, dass Gewinne aus der Veräusserung von Grundstücken auch national besteuert werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Nationalrats

    • In Kommission des Nationalrats · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.419 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · In Kommission des Nationalrats
    ↩