
← Start26.4190 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Internationale Zusammenarbeit oder migrationsbedingte Folgekosten. Welche Gesamtstrategie verfolgt der Bund?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonMarkus Schnyder
MSSVP
GLGlarus
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Markus Schnyder
MSSVP
GLGlarus reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
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- Wie beurteilt der BR den Zusammenhang zwischen den Leistungen der Schweiz im Bereich der IZA und der Entwicklung der Migration beziehungsweise der Zahl der Asylgesuche aus den jeweiligen Empfängerländern?
- Verfügt der Bund über eine nach Herkunftsländern aufgeschlüsselte Analyse, welche für die letzten 10 Jahre Ausgaben und Wirkung gegenüberstellt?1
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- 2
Antwort des Bundesrates
- Die Internationale Zusammenarbeit (IZA) und die Migrationspolitik der Schweiz haben unterschiedliche gesetzliche Aufträge und Zielsetzungen.1
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- Sie ergänzen sich jedoch: Die IZA dient insbesondere der Armutsreduktion und nachhaltigen Entwicklung sowie der Förderung von Frieden und Gouvernanz.
- Damit schafft sie Rahmenbedingungen, die dazu beitragen können, Ursachen von Flucht und auch der irregulärer Migration anzugehen.
- Komplementär zur IZA finanziert das EJPD (SEM) mit dem Verpflichtungskredit Internationale Migrationszusammenarbeit und Rückkehr (VK IMR) Projekte, die die Zusammenarbeit im Rückkehrbereich und den Dialog mit den Herkunftsstaaten fördern.
- Seit der Einrichtung des VK IMR im Jahr 2011 hat sich die Zahl der bilateralen Abkommen im Migrationsbereich von 45 auf 78 erhöht.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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