
← Start26.4211 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wie weiter mit der Revision des Bauproduktegesetzes?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonJakob Stark
JSSVP
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Jakob Stark
JSSVP
TGThurgau reicht Interpellation ein.
- Im Jahr 2024 verabschiedete der Europäische Rat die neue Bauprodukteverordnung, die EU-Verordnung 2024/3110 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für die Vermarktung von Bauprodukten (EU-BauPVO).1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im Jahr 2024 verabschiedete der Europäische Rat die neue Bauprodukteverordnung, die EU-Verordnung 2024/3110 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für die Vermarktung von Bauprodukten (EU-BauPVO).1
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- Diese bezweckt die Schaffung einheitlicher Rahmenbedingungen für das Inverkehrbringen von Bauprodukten im europäischen Binnenmarkt.
- Sie soll den freien Warenverkehr fördern, verlässliche Informationen über die Leistung und Nachhaltigkeit von Bauprodukten sicherstellen sowie ein hohes Niveau an Sicherheit und Umweltschutz gewährleisten.
- Mit dem Ziel, dass die Gesetzgebungen Schweiz – EU im Bereich der Bauprodukte dereinst wieder als gleichwertig anerkannt werden, lancierte das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) vor rund zwei Jahren einen gross angelegten Revisionsprozess für eine neue Bauproduktegesetzgebung.
- Hierzu wurde eine breit abgestützte Begleitgruppe eingesetzt, bestehend aus Mitgliedern der Eidg.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Der Entwurf des totalrevidierten Bauproduktegesetzes vom 21. März 2014 (BauPG, SR 933.0) wird gegenwärtig von der Verwaltung erarbeitet.1
+ 4 mehr
- Die Vernehmlassung ist für das erste Halbjahr 2027 geplant.
- Anschliessend wird der Bundesrat die Vorlage zuhanden des Parlaments verabschieden.
- Bis August 2026 wurde der Entwurf für das totalrevidierte BauPG für den bundesinternen Prozess erarbeitet.
- Ab diesem Zeitpunkt und bis zum Entscheid des Bundesrates über die Eröffnung der Vernehmlassung können die entsprechenden verwaltungsinternen Dokumente nicht mit den interessierten Kreisen der Öffentlichkeit diskutiert werden.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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