Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
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ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Bettina BalmerZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Warum sind bzw waren den Fachgesellschaften wesentliche Informationen zur Methodik, Datengrundlage und Plausibilisierung von ambulanten Pauschalen für eine fundierte Mitwirkung nicht zugänglich?1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Warum sind bzw waren den Fachgesellschaften wesentliche Informationen zur Methodik, Datengrundlage und Plausibilisierung von ambulanten Pauschalen für eine fundierte Mitwirkung nicht zugänglich?1
    + 3 mehr
    • Wie soll sichergestellt werden, dass Fachgesellschaften künftig über die erforderlichen Informationen (Methodik, Datengrundlage, Plausibilisierung) verfügen, um medizinische Logik, Homogenität und Sachgerechtigkeit der ambulanten Pauschalen fundiert zu beurteilen und konkrete Verbesserungsvorschläge/Anträge einzubringen?
    • Warum werden Teile der Methodik als Geschäftsgeheimnis geschützt, obwohl die OAAT AG bei der Entwicklung der gesamtschweizerischen Tarifstrukturen keiner unmittelbaren Konkurrenz ausgesetzt ist?
    • Können Fachgesellschaften oder andere Organisationen eigene Pauschalen innerhalb der einheitlichen Tarifstruktur entwickeln?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4231 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩