Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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  1. Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
  3. Erster Rat
  4. Zweiter Rat
  5. Auftrag umsetzen
  6. Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Brenda TuostoVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in den strategischen Zielen der SBB Vorgaben für eine inklusive und vielfältige Gestaltung des Rollmaterials festzulegen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in den strategischen Zielen der SBB Vorgaben für eine inklusive und vielfältige Gestaltung des Rollmaterials festzulegen.1
    + 3 mehr
    • Die SBB soll bei allen Modernisierungs- oder Umbauprojekten (IC/IR/RE) die universelle Barrierefreiheit für Familien, Personen mit eingeschränkter Mobilität sowie Velofahrende durchgängig berücksichtigen.
    • Der Bundesrat wird gebeten, von der SBB zu verlangen, dass sie:
    • die Zuginnenausstattung neu konzipiert, um einen tatsächlich gleichberechtigten Zugang zu ermöglichen ; dazu gehören die systematische Installation von Wickeltischen in den Toiletten sowie bequemere und praktischere Mehrzweckabteile für Kinderwagen und Velos mit niveaugleichem Einstieg und einfachen Befestigungsmöglichkeiten, auch in Intercity-Zügen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4241 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Eingereicht
    ↩