Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4243 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Belle-Époque-Flotte der CGN. Ein aussergewöhnliches Schweizer Kulturerbe bewahren

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Estelle RevazGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kantonen die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um eine Beteiligung des Bundes am umfassenden Renovierungs- und Unterhaltsprogramm für die Belle-Époque-Flotte der Compagnie générale de navigation sur le lac Léman (CGN) zu ermöglichen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kantonen die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um eine Beteiligung des Bundes am umfassenden Renovierungs- und Unterhaltsprogramm für die Belle-Époque-Flotte der Compagnie générale de navigation sur le lac Léman (CGN) zu ermöglichen.1
    + 1 mehr
    • Ein entsprechender Mechanismus könnte auf andere historische Schiffsflotten auf Schweizer Seen ausgeweitet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt die Bedeutung der historischen Schiffe der Belle-Époque-Flotte der Compagnie générale de navigation sur le lac Léman (CGN) als nationales Kulturgut.
    • Gemeinsam mit dem Kanton hat der Bund deshalb die Restaurierung verschiedener Schiffe unterstützt.
    • Für die Erhaltung dieses historischen Erbes sind jedoch in erster Linie die betroffenen Kantone sowie die privaten Eigentümerinnen und Eigentümer verantwortlich.
    • Vor diesem Hintergrund und angesichts der beschränkten finanziellen Mittel für die Restaurierung archäologischer Stätten und Denkmäler kann sich der Bund nicht am umfassenden Programm zur Renovierung und zum laufenden Unterhalt dieser Flotte beteiligen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4243 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩