Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4270 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Steuerlicher Abzug für höhere Erwerbspensen. Welche verfassungskonforme Ausgestaltung ist möglich?

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  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
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ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:1
    + 2 mehr
    • Ist ein Erwerbsabzug, der ab einem bestimmten Erwerbspensum kontinuierlich ansteigt und bei einem Vollzeitpensum den Höchstbetrag erreicht, mit der Rechtsgleichheit und dem Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit gemäss Artikel 8 und Artikel 127 Absatz 2 BV vereinbar?
    • Falls dies nicht uneingeschränkt der Fall ist: Unter welchen Voraussetzungen und mit welcher konkreten Ausgestaltung könnte ein solcher Abzug verfassungskonform eingeführt werden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4270 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩