
← Start26.4270 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Steuerlicher Abzug für höhere Erwerbspensen. Welche verfassungskonforme Ausgestaltung ist möglich?
Eingereicht
Eingereicht vonKris Vietze
KVFDP
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Kris Vietze
KVFDP
TGThurgau reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:1
+ 2 mehr
- Ist ein Erwerbsabzug, der ab einem bestimmten Erwerbspensum kontinuierlich ansteigt und bei einem Vollzeitpensum den Höchstbetrag erreicht, mit der Rechtsgleichheit und dem Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit gemäss Artikel 8 und Artikel 127 Absatz 2 BV vereinbar?
- Falls dies nicht uneingeschränkt der Fall ist: Unter welchen Voraussetzungen und mit welcher konkreten Ausgestaltung könnte ein solcher Abzug verfassungskonform eingeführt werden?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Kris Vietze
KVFDP
TGThurgau wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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