
← Start26.4277 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Die Digitalisierung und intelligente Technologien für den Schweizer Schienenverkehr vorantreiben
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Eingereicht vonFFFDP-Liberale Fraktion
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- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- FFFDP-Liberale Fraktion reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Rahmenbedingungen für eine Beschleunigung der Digitalisierung und Automatisierung des Schweizer Bahnverkehrs zu schaffen, damit die Nutzung der bestehenden Infrastrukturen optimiert, die Kapazität und der Verkehrsfluss erhöht sowie die Pünktlichkeit und Effizienz verbessert werden können.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Rahmenbedingungen für eine Beschleunigung der Digitalisierung und Automatisierung des Schweizer Bahnverkehrs zu schaffen, damit die Nutzung der bestehenden Infrastrukturen optimiert, die Kapazität und der Verkehrsfluss erhöht sowie die Pünktlichkeit und Effizienz verbessert werden können.1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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