Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4286 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Ukraine. Zwischenbericht zur direkten und indirekten finanziellen Unterstützung der Schweiz

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 3 mehr
    • Wie viele ukrainische Männer mit Status S im Alter von 18 bis 60 Jahren befinden und befanden sich seit Februar 2022 in der Schweiz?
    • Ist der Bundesrat nicht der Auffassung, dass weibliche Ukrainerinnen ebenfalls einen Beitrag zur Verteidigung des Landes leisten könnten (in welcher Forme auch immer)?
    • Falls nein: Liegt hier keine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts vor?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Per 31. August 2026 verfügten in der Schweiz 16'367 ukrainische Männer im Alter von 18 bis 60 Jahren über einen gültigen Schutzstatus S.1
    + 4 mehr
    • Bei weiteren 5'848 ukrainischen Männern dieser Altersgruppe war der Schutzstatus bereits erloschen oder widerrufen worden.
    • Die Einschränkung des Bundesrates vom 19. August 2026 (BBl 2026 2204) beim Zugang zum Status S für wehrpflichtige Personen gilt sowohl für Männer als auch für Frauen.
    • Frauen unterliegen in der Ukraine keiner generellen Wehrpflicht.
    • Frauen, die sich freiwillig der Armee angeschlossen haben, sind grundsätzlich von der Ausreiseberechtigung ausgenommen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4286 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩