
← Start26.4286 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ukraine. Zwischenbericht zur direkten und indirekten finanziellen Unterstützung der Schweiz
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonRémy Wyssmann
RWSVP
SOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Rémy Wyssmann
RWSVP
SOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
+ 3 mehr
- Wie viele ukrainische Männer mit Status S im Alter von 18 bis 60 Jahren befinden und befanden sich seit Februar 2022 in der Schweiz?
- Ist der Bundesrat nicht der Auffassung, dass weibliche Ukrainerinnen ebenfalls einen Beitrag zur Verteidigung des Landes leisten könnten (in welcher Forme auch immer)?
- Falls nein: Liegt hier keine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts vor?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Per 31. August 2026 verfügten in der Schweiz 16'367 ukrainische Männer im Alter von 18 bis 60 Jahren über einen gültigen Schutzstatus S.1
+ 4 mehr
- Bei weiteren 5'848 ukrainischen Männern dieser Altersgruppe war der Schutzstatus bereits erloschen oder widerrufen worden.
- Die Einschränkung des Bundesrates vom 19. August 2026 (BBl 2026 2204) beim Zugang zum Status S für wehrpflichtige Personen gilt sowohl für Männer als auch für Frauen.
- Frauen unterliegen in der Ukraine keiner generellen Wehrpflicht.
- Frauen, die sich freiwillig der Armee angeschlossen haben, sind grundsätzlich von der Ausreiseberechtigung ausgenommen.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört