
← Start26.4303 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Umsetzung der Vorbildfunktion des Bundes nach Art. 10 KlG: Ungenügend.
Eingereicht
Eingereicht vonMarionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation von Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich eingereicht.
- Bundesrat beruft sich auf GHG Protocol für Emissionen.
- Fragen zur Einstufung von Nutzungsemissionen der Nationalstrassen.
- Unklarheit über Mehremissionen durch Kapazitätsausbauten.
- Vorbehalt der Finanzierbarkeit für Negativemissionstechnologien hinterfragt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat schreibt in seiner Erläuterungen zur Änderung der Klimaschutz-Verordnung (KlV) vom 9. September 2026, die Nutzungsemissionen der Nationalstrassen seien keine nachgelagerten Emissionen i.S.1
+ 4 mehr
- Dabei beruft er sich auf das GHG Protocol.
- Aufgrund welcher Gesetzesmaterialien bezieht sich der Bundesrat auf das im KlG nicht genannte GHG Protocol (einen Standard ohne Rechtscharakter, der dafür geschaffen wurde, Emissionen von Unternehmen zu kategorisieren), um die Bedeutung von «nachgelagert» einzuschränken, und wie kommt er zum Schluss, die Nutzungsemissionen von Strassen entsprächen nicht der Kategorie 11 der Scope-3-Emissionen gemäss GHG Protocol [ https://ghgprotocol.org/sites/default/files/2022-12/Chapter11.pdf ]?
- Werden die durch Kapazitätsausbauten der Nationalstrassen induzierten Mehremissionen heute quantifiziert?
- Art. 30d KlV stellt die kontinuierlichen Absenkpfade und den Aufbaupfad für Negativemissionstechnologien unter den Vorbehalt der Finanzierbarkeit.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört