
← Start26.4319 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wie sieht es bezüglich der Lockerung bei der Genehmigung von US-amerikanischen Fahrzeugen aus?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Marianne Maret
MMMIT
VSWallis reicht Interpellation ein.
- Im Rahmen der Verhandlungen für ein Handelsabkommen zwischen der Schweiz und den USA hat der Bundesrat in seiner Medienmitteilung vom 29. Juni 2026 einmal mehr bestätigt, dass er die Anerkennung gewisser US-Normen im Bereich der Personenwagen zu vereinfachen gedenkt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im Rahmen der Verhandlungen für ein Handelsabkommen zwischen der Schweiz und den USA hat der Bundesrat in seiner Medienmitteilung vom 29. Juni 2026 einmal mehr bestätigt, dass er die Anerkennung gewisser US-Normen im Bereich der Personenwagen zu vereinfachen gedenkt.1
+ 4 mehr
- Dies führt zu einer Vereinfachung des Genehmigungsverfahrens für gewisse US-amerikanische Fahrzeuge mittels Verordnungsanpassungen bis 2027.
- Das wirft Fragen zu den Folgen für die Verkehrssicherheit, die Umwelt und die Harmonisierung der Schweizer Vorschriften mit den europäischen Normen sowie zur Rolle des Parlaments in dieser Sache auf.
- In seiner Antwort auf die Frage 25.7998, in der Bedenken über die Folgen der Anerkennung US-amerikanischer Fahrzeugnormen geäussert wurden, gibt der Bundesrat an, dass das Parlament nach Abschluss der Verhandlungen über den Staatsvertrag mit den USA entscheiden werde und dass ein fakultatives Referendum möglich bleibt.
- Ich bitte daher den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Marianne Maret
MMMIT
VSWallis wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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