
← Start26.4332 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Kamerabrillen als Werkzeug geschlechtsspezifischer Gewalt. Wie schützt der Bund Frauen und Kinder?
Eingereicht
Eingereicht vonTamara Funiciello
TFSP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Tamara Funiciello
TFSP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat verweist in der Antwort auf die IP.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat verweist in der Antwort auf die IP.1
+ 4 mehr
- 26.3542 auf datenschutz-, persönlichkeits- und strafrechtliche Ansprüche.
- Die geschlechtsspezifische und kinderschutzrechtliche Dimension wird dabei nicht vertieft.
- Kamerabrillen werden nachweislich genutzt, um Frauen u.
- Kinder heimlich zu filmen, blosszustellen, zu belästigen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Tamara Funiciello
TFSP
BEBern wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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