
← Start26.4340 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Botschaft Entwicklungshilfe ohne Parlament umsetzen?
Umsetzung von durch das Parlament noch nicht genehmigter künftiger Botschaft der internationalen Zusammenarbeit
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Eva Herzog
EHSP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Die nächste Botschaft der internationalen Zusammenarbeit (IZA) der Schweiz wird voraussichtlich 2028 vom Parlament beraten und verabschiedet und soll per 1. Januar 2029 in Kraft treten.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die nächste Botschaft der internationalen Zusammenarbeit (IZA) der Schweiz wird voraussichtlich 2028 vom Parlament beraten und verabschiedet und soll per 1. Januar 2029 in Kraft treten.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat hat im Juni 2026 Leitplanken für den künftigen strategischen Rahmen der internationalen Zusammenarbeit beschlossen, die in Forschung, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft teilweise kontrovers beurteilt werden.
- Insbesondere die Verschiebung der Mittel aus der langfristig angelegten internationalen Zusammenarbeit in die humanitäre Hilfe wird in der parlamentarischen Debatte noch zu diskutieren sein.
- Gleichzeitig hat die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) bereits erste Entscheide getroffen, die sich auf die künftige strategische Ausrichtung beziehen.
- So ist vorgesehen, dass sich die Schweiz aus sechs Ländern zurückzieht.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Eva Herzog
EHSP
BSBasel-Stadt wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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