
← Start26.4352 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Entsorgungsengpass bei Marktkehricht. Der Bund muss handeln
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonChristian Imark
CISVP
SOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Christian Imark
CISVP
SOSolothurn reicht Interpellation ein.
- In seiner Antwort auf die Frage 26.7912 schreibt der Bundesrat, er habe «keine Hinweise», dass KVA wegen Importen inländische Abfälle ablehnen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In seiner Antwort auf die Frage 26.7912 schreibt der Bundesrat, er habe «keine Hinweise», dass KVA wegen Importen inländische Abfälle ablehnen.1
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- Gleichzeitig nehmen KVA seit Wochen Marktkehricht aus Industrie, Gewerbe und Recycling kaum an, darunter insbesondere keine Reststoffe aus Shredderanlagen (RESH).
- Ich bitte den Bundesrat um Antwort auf folgende Fragen:
- Ist er bereit, mit Kantonen und VBSA zu erheben, welche KVA 2026 die Annahme von Marktkehricht eingeschränkt haben und in welchem Umfang??
- Wie hoch waren 2025 und 2026 die Importe je KVA, und welcher Anteil ist nicht langfristig vertraglich gebunden?1
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Antwort des Bundesrates
- Die aktuell hohe Auslastung der Schweizer Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) hat verschiedene Gründe.1
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- Durch höhere Transportkosten und Preise für die Verwertung im Ausland verbleibt aktuell mehr Marktkehricht in der Schweiz.
- Zudem ist eine KVA, welche in den letzten Jahren grössere Mengen nichtmetallischer Schredderabfälle (RESH) annahm, momentan im Umbau.
- Der Bund erhebt jährlich die verbrannte Abfallmenge pro KVA.
- Er publiziert keine Daten zu Importen einzelner KVA und erhebt keine Daten zur Annahmepraxis der KVA von Marktkehricht.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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