Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4352 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Entsorgungsengpass bei Marktkehricht. Der Bund muss handeln

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Christian ImarkSOSolothurn reicht Interpellation ein.
  • In seiner Antwort auf die Frage 26.7912 schreibt der Bundesrat, er habe «keine Hinweise», dass KVA wegen Importen inländische Abfälle ablehnen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In seiner Antwort auf die Frage 26.7912 schreibt der Bundesrat, er habe «keine Hinweise», dass KVA wegen Importen inländische Abfälle ablehnen.1
    + 4 mehr
    • Gleichzeitig nehmen KVA seit Wochen Marktkehricht aus Industrie, Gewerbe und Recycling kaum an, darunter insbesondere keine Reststoffe aus Shredderanlagen (RESH).
    • Ich bitte den Bundesrat um Antwort auf folgende Fragen:
    • Ist er bereit, mit Kantonen und VBSA zu erheben, welche KVA 2026 die Annahme von Marktkehricht eingeschränkt haben und in welchem Umfang??
    • Wie hoch waren 2025 und 2026 die Importe je KVA, und welcher Anteil ist nicht langfristig vertraglich gebunden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die aktuell hohe Auslastung der Schweizer Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) hat verschiedene Gründe.1
    + 4 mehr
    • Durch höhere Transportkosten und Preise für die Verwertung im Ausland verbleibt aktuell mehr Marktkehricht in der Schweiz.
    • Zudem ist eine KVA, welche in den letzten Jahren grössere Mengen nichtmetallischer Schredderabfälle (RESH) annahm, momentan im Umbau.
    • Der Bund erhebt jährlich die verbrannte Abfallmenge pro KVA.
    • Er publiziert keine Daten zu Importen einzelner KVA und erhebt keine Daten zur Annahmepraxis der KVA von Marktkehricht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4352 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩