Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4354 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Vertrauensprinzip in der OKP

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat ist gebeten, folgende Fragestellungen zu prüfen:1
    + 3 mehr
    • Verfügt der Bundesrat über belastbare Daten darüber, welcher Anteil der OKP-Ausgaben ohne vorgängige Prüfung der medizinischen Indikation oder der Einhaltung der WZW-Kriterien vergütet wird?
    • Ist der Bundesrat der Auffassung, dass das Vertrauensprinzip angesichts des starken Kostenwachstums weiterhin angemessen ist?
    • Hält er es nach wie vor für gerechtfertigt, dass durch Prämien finanzierte Leistungen grundsätzlich als mit den WZW-Kriterien vereinbar gelten, solange der Versicherer nicht das Gegenteil nachgewiesen hat?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4354 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩