
← Start26.4363 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Mehrfache Erhöhungen der Mehrwertsteuer. Welches sind die makroökonomischen Auswirkungen?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonCéline Amaudruz
CASVP
GEGenf
Mitunterzeichnende (20)
- Thomas de Courten
TDSVP
BLBasel-Landschaft
- Nicolas Kolly
NKSVP
FRFreiburg
- Thomas Bläsi
TBSVP
GEGenf
- Vroni Thalmann-Bieri
VTSVP
LULuzern
- Didier Calame
DCSVP
NENeuenburg
- Diana Gutjahr
DGSVP
TGThurgau
- Paolo Pamini
PPSVP
TITessin
- Jacques Nicolet
JNSVP
VDWaadt
- Jean-Luc Addor
JASVP
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Céline Amaudruz
CASVP
GEGenf reicht Interpellation ein.
- Auf den 1. Januar 2024 wurde die Mehrwertsteuer (MWST) für die Finanzierung der Reform AHV 21 angehoben (Normalsatz +0,4 %, reduzierter Satz +0,1 %).1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Auf den 1. Januar 2024 wurde die Mehrwertsteuer (MWST) für die Finanzierung der Reform AHV 21 angehoben (Normalsatz +0,4 %, reduzierter Satz +0,1 %).1
+ 4 mehr
- Weitere Erhöhungen sind bereits beschlossen, geplant oder im Gespräch: für die Finanzierung der 13. AHV-Rente (nochmal +0,4 % beim Normalsatz), den Ausbau der Verteidigung der Schweiz (voraussichtlich +0,2 %) und die Finanzierung des Bahninfrastrukturfonds (ein zusätzliches MWST-Promille).
- So könnte der Mehrwertsteuersatz, der 2023 bei 7,7 % lag, in den kommenden Jahren auf 8,7 % steigen.
- Ein solcher Anstieg würde die Schweizer Wirtschaft belasten und die Kaufkraft der Haushalte schmälern.
- Zwar wird jede Steuererhöhung einzeln daraufhin beurteilt, welche Erträge sie bringt und wie sie sich auf den Staatshaushalt auswirkt.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Eine konsolidierte Beurteilung der kumulierten Auswirkungen sämtlicher Erhöhungen liegt dem Bundesrat nicht vor; er hat die Auswirkungen jeweils im Rahmen der einzelnen Vorlagen beurteilt.1
+ 4 mehr
- Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat im Juni 2026 eine Literaturstudie (https://forschung.soziale-sicherheit-chss.ch/wp-content/uploads/2026/06/07-26D_AHV-Finanzierungsoptionen_Literaturstudie_eBericht.pdf) und eine Modellstudie (https://forschung.soziale-sicherheit-chss.ch/wp-content/uploads/2026/06/08-26D_AHV-Finanzierungsoptionen_Modellstudie_eBericht.pdf) zu den Auswirkungen verschiedener Finanzierungsoptionen für die AHV veröffentlicht.
- Diese liefern zusammen mit den Ausführungen in den Botschaften wichtige Entscheidungsgrundlagen.
- Eine darüber hinausgehende konsolidierte Analyse ist derzeit nicht vorgesehen.
- Soweit eine Satzerhöhung überwälzt wird, hebt sie das Preisniveau dauerhaft an; auf die Teuerungsrate wirkt sie sich dagegen nur vorübergehend aus, solange sich die Überwälzung vollzieht.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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