Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4371 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Die Rückkehr ukrainischer Geflüchteter fördern

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  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Rund 72 000 ukrainische Geflüchtete leben mit Schutzstatus S in der Schweiz.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat beschlossen, diesen Status bis zum 4. März 2028 zu verlängern, da sich die Lage in der Ukraine seiner Einschätzung nach nicht so bald dauerhaft stabilisieren wird.
    • Ab März 2027 haben die ersten Personen aus der Ukraine mit Schutzstatus S, die seit fünf Jahren in unserem Land leben, Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung B.
    • Rund 46 000 Personen werden diese Voraussetzungen erfüllen.
    • Sie erhalten dann im gleichen Umfang Sozialhilfe wie Schweizerinnen und Schweizer.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4371 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩