
← Start26.4372 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 PFAS-Altlasten. Wer trägt die Kosten, wenn das Verursacherprinzip versagt?
Eingereicht
Eingereicht vonUrsula Zybach
UZSP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Ursula Zybach
UZSP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Der Berner Regierungsrat machte Ende 2025 eine Rückstellung von 390 Millionen Franken für PFAS-Sanierungen, in Erwartung sogenannter Ausfallkosten bei belasteten Standorten, die im 2026 anfallen könnten.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Berner Regierungsrat machte Ende 2025 eine Rückstellung von 390 Millionen Franken für PFAS-Sanierungen, in Erwartung sogenannter Ausfallkosten bei belasteten Standorten, die im 2026 anfallen könnten.1
+ 4 mehr
- Erwartet wurden Kosten, die weder vom Verursacher der PFAS-Belastung noch vom Eigentümer der Parzelle getragen werden können.
- In den Medien wurde der zuständige Abteilungsleiter mit den Worten zitiert: «Diese Kosten werden vom Kanton als zuständigem Gemeinwesen übernommen, wenn der Pflichtige zahlungsunfähig ist oder nicht ermittelt werden kann.» Die Festlegung der Höhe der Rückstellung stützte sich auf eine Umfrage bei Gemeinden und auf Schätzungen des Bundes.
- Ein vom BAFU in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten hält fest, dass das Verursacherprinzip bei Stoffen mit diffusen Eintragspfaden wie PFAS, Mikroplastik oder Pestiziden kaum durchsetzbar ist.
- Eine aktuelle Studie in «Environmental Science: Processes & Impacts» zeigt, dass eine Sanierung von PFAS-Belastungen technisch und finanziell heute kaum zu bewältigen ist: Selbst mit massiven Investitionen könne nur ein Bruchteil der Kontamination beseitigt werden.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Ursula Zybach
UZSP
BEBern wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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