
← Start26.4375 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Kann mit einer Neuorganisation der Asylabteilungen des Bundesverwaltungsgerichts die Effizienz erhöht werden?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Postulat einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
- ○ Einreichender Rat entscheidet
- ○ Prüfen und berichten
- ○ Abschreibung
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Mathias Zopfi
MZ
GRÜGLGlarus reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob die Asylabteilungen des Bundesverwaltungsgericht neu zu organisieren sind.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob die Asylabteilungen des Bundesverwaltungsgericht neu zu organisieren sind.1
+ 1 mehr
- Es ist zu prüfen, ob die Bildung zusätzlicher Asylabteilungen oder die Neuorganisation der Asylabteilungen in regionalen Gerichtskreisen nach dem Vorbild kantonaler Gerichtsorganisationen zur Verbesserung der Verfahrensführung, der Effizienz und der organisatorischen Steuerbarkeit beitragen kann.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Mathias Zopfi
MZ
GRÜGLGlarus wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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