
← Start26.4382 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Sicherheitspolitische Strategie 2026 umsetzen
Sicherheitspolitische Strategie 2026 umsetzen: Europäische Kooperationen gezielt ausbauen
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Eingereicht vonGFGrünliberale Fraktion
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- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
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ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation zur Umsetzung der Sicherheitspolitischen Strategie 2026.
- Bundesrat genehmigte Teilnahme an PESCO-Projekten für militärische Mobilität.
- Ziel: Kooperation zur Schliessung von Fähigkeitslücken und Rüstungskooperation.
- Fragen zur Schweizer Beteiligung an weiteren PESCO-Projekten werden gestellt.
- Erwartung: Konsequente Ausschöpfung der Kooperationsmöglichkeiten.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat hat am 21. August 2024 die Teilnahme an den PESCO-Projekten «Military Mobility» und «Cyber Ranges Federation» genehmigt.1
+ 4 mehr
- PESCO umfasst heute rund 75 Projekte und erlaubt eine punktuelle, jederzeit kündbare Zusammenarbeit ohne Beistandspflicht.
- Der Bundesrat will gemäss «Sicherheitspolitischer Strategie der Schweiz 2026» die Sicherheitspolitik konsequenter auf Kooperation ausrichten.
- Die Armee soll dazu kritische Fähigkeits- und Ausrüstungslücken auch mittels internationaler Kooperation schliessen (M36), die Rüstungskooperation mit europäischen Ländern intensivieren (M38) und im Angriffsfall zur gemeinsamen Verteidigung mit Partnern fähig sein (Ziel 10).
- Dazu sollen bestehende Formate wie PESCO konsequent genutzt und eine Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft mit der EU angestrebt werden (M43).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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