Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4382 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Sicherheitspolitische Strategie 2026 umsetzen

Sicherheitspolitische Strategie 2026 umsetzen: Europäische Kooperationen gezielt ausbauen

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Grünliberale Fraktion

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  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Interpellation zur Umsetzung der Sicherheitspolitischen Strategie 2026.
  • Bundesrat genehmigte Teilnahme an PESCO-Projekten für militärische Mobilität.
  • Ziel: Kooperation zur Schliessung von Fähigkeitslücken und Rüstungskooperation.
  • Fragen zur Schweizer Beteiligung an weiteren PESCO-Projekten werden gestellt.
  • Erwartung: Konsequente Ausschöpfung der Kooperationsmöglichkeiten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat am 21. August 2024 die Teilnahme an den PESCO-Projekten «Military Mobility» und «Cyber Ranges Federation» genehmigt.1
    + 4 mehr
    • PESCO umfasst heute rund 75 Projekte und erlaubt eine punktuelle, jederzeit kündbare Zusammenarbeit ohne Beistandspflicht.
    • Der Bundesrat will gemäss «Sicherheitspolitischer Strategie der Schweiz 2026» die Sicherheitspolitik konsequenter auf Kooperation ausrichten.
    • Die Armee soll dazu kritische Fähigkeits- und Ausrüstungslücken auch mittels internationaler Kooperation schliessen (M36), die Rüstungskooperation mit europäischen Ländern intensivieren (M38) und im Angriffsfall zur gemeinsamen Verteidigung mit Partnern fähig sein (Ziel 10).
    • Dazu sollen bestehende Formate wie PESCO konsequent genutzt und eine Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft mit der EU angestrebt werden (M43).1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    • Frage von Grünliberale Fraktion wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4382 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩