
← Start26.4654 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Internationale KI-Sicherheit mit Schweizer Führungsanspruch gestalten
Eingereicht
Eingereicht vonIsabelle Chappuis
ICMIT
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion von Isabelle Chappuis
ICMIT
VDWaadt zur KI-Sicherheit eingereicht.
- Ziel: Mindeststandards für KI-Risiken international festlegen.
- Schweiz soll am KI-Gipfel 2027 in Genf aktiv teilnehmen.
- Stärkung bestehender Initiativen für Daten und Rechenkapazität.
- Bundesrat sichert Ressourcen für die internationale Mitgestaltung.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, am KI-Gipfel 2027 in Genf aktiv auf international abgestimmte Mindeststandards für die extremen Risiken der leistungsfähigsten KI-Modelle hinzuwirken, die sich an deren Fähigkeiten und Auswirkungen orientieren.1
+ 3 mehr
- Er unterstützt die Weiterentwicklung eines internationalen Netzwerks, das geteilte Sicherheitsstandards sowie unabhängige Evaluation und Verifikation sicherstellt.
- Bestehende Schweizer Initiativen für Rechenkapazität, vertrauenswürdige Daten, offene Modelle und Kompetenzaufbau stärkt er als ergänzende technische Infrastruktur, organisatorisch getrennt von Evaluation und Verifikation.
- Er stellt die erforderlichen politischen, personellen und finanziellen Ressourcen sicher, damit die Schweiz diesen Prozess mit Ambition mitgestalten und vorantreiben kann.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Isabelle Chappuis
ICMIT
VDWaadt wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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