Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4386 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Stärkung der Schweizer Agrarproduktion durch Anpassung der Getreidepflichtlager an den realen Bedarf

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

  1. Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
  3. Erster Rat
  4. Zweiter Rat
  5. Auftrag umsetzen
  6. Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Nicolas KollyFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu treffen und dem Parlament gegebenenfalls die erforderlichen Gesetzesänderungen zu unterbreiten, um:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu treffen und dem Parlament gegebenenfalls die erforderlichen Gesetzesänderungen zu unterbreiten, um:1
    + 4 mehr
    • die Pflichtlager für Brotgetreide und Hartweizen so zu bemessen, dass sie den gesamten inländischen Bedarf während vier Monaten effektiv decken.
    • Die Berechnung soll die Importe von Mehl, Teiglingen, Halbfertig- und Fertigprodukten der Bäckereibranche sowie Teigwaren berücksichtigen und dafür auf transparente Umrechnungsfaktoren in Getreideäquivalente abstützen;
    • Unternehmen, die diese Produkte erstmals in der Schweiz in Verkehr bringen, einer Lagerungs- oder Finanzierungspflicht zu unterstellen, berechnet nach den Mengen, die tatsächlich in Verkehr gebracht werden.
    • Diese Mengen werden anhand standardisierter Umrechnungsfaktoren, differenziert nach Produktkategorie und durchschnittlichem Getreideanteil, in Getreideäquivalente umgerechnet;1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4386 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Eingereicht
    ↩