
← Start26.4392 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Staukosten aktualisieren – Entscheidungsgrundlage für Verkehr ’45
Eingereicht
Eingereicht vonHeinz Theiler
HTFDP
SZSchwyz
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Postulat einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
- ○ Einreichender Rat entscheidet
- ○ Prüfen und berichten
- ○ Abschreibung
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Postulat zur Schätzung der Staukosten auf Schweizer Strassen.
- Ziel: Aktuelle volkswirtschaftliche Kosten der Verkehrsüberlastung ermitteln.
- Bericht soll Kosten für Personenverkehr und Gewerbe ausweisen.
- Prognose der Kostenentwicklung bis 2045, mit und ohne Ausbauten.
- Eingereicht von Heinz Theiler
HTFDP
SZSchwyz, Status: Eingereicht.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht die volkswirtschaftlichen Kosten der Verkehrsüberlastung auf dem Schweizer Strassennetz auf aktueller Datenbasis neu zu schätzen.1
+ 3 mehr
- Der Bericht soll insbesondere:
- die Kosten nach Betroffenen (Personenverkehr, Gewerbe, Güterverkehr und Logistik) ausweisen;
- die voraussichtliche Entwicklung dieser Kosten bis 2045 prognostizieren, mit und ohne die im Rahmen von Verkehr ’45 vorgesehenen Ausbauten.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Heinz Theiler
HTFDP
SZSchwyz wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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