
← Start26.4537 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Interpellation PUN: Transparenz zu Projekten
Eingereicht
Eingereicht vonChristine Badertscher
CB
GRÜBEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation zur Klärung von PUN-Projekten im Verkehr.
- Bundesrat plant 9,460 Milliarden Franken für Infrastruktur.
- Pannenstreifen sollen in Fahrspuren umgenutzt werden.
- Parlament benötigt Informationen zur Zweckmässigkeit und Risiken.
- Nächste Schritte: Diskussion im Parlament über die Interpellation.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In der Vernehmlassungsvorlage zur Infrastrukturplanung “Verkehr ‘45” schlägt der Bundesrat einen Zahlungsrahmen von 9,460 Milliarden Franken für Betrieb, Unterhalt und Ausbau im Sinne von Anpassungen vor.1
+ 4 mehr
- Ein signifikanter Teil dieses Betrags soll in die Umnutzung von Pannenstreifen in Fahrspuren (PUN-Projekte) fliessen.
- Aus dem erläuternden Bericht wird nicht ersichtlich, um welche Projekte es sich dabei handelt.
- Bekannt ist, dass der Bundesrat derzeit für dutzende Abschnitte solche Pannenstreifenumnutzungen plant oder prüft, darunter auch auf sehr langen Strecken und auf Abschnitten, deren Ausbau vom Volk im November 2024 abgelehnt wurde.
- Mit manchen Vorhaben soll ausdrücklich die Kapazität von Autobahnabschnitten erhöht werden (siehe dazu auch Ip.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Christine Badertscher
CB
GRÜBEBern wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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