Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4407 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Chlorothalonil. Massnahmen an tatsächliches Risiko anpassen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Daniel RuchVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Bestimmungen über Chlorothalonil-Metaboliten im Trinkwasser so anzupassen, dass die Aufbereitungsmassnahmen und die Höchstwerte in einem angemessenen Verhältnis zum tatsächlichen Gesundheitsrisiko stehen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Bestimmungen über Chlorothalonil-Metaboliten im Trinkwasser so anzupassen, dass die Aufbereitungsmassnahmen und die Höchstwerte in einem angemessenen Verhältnis zum tatsächlichen Gesundheitsrisiko stehen.1
    + 1 mehr
    • Dabei sind die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse, das Urteil B-531/2020 des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) und die wissenschaftlichen Evaluationen aus Europa zu berücksichtigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie vom Bundesrat in seiner Antwort auf die Motionen 26.3906 Müller Leo «Besserer Miteinbezug der Wissenschaft für die Risikobeurteilung bei Mikroverunreinigungen» und 26.3980 Götte «Kein Automatismus bei der Relevanz von Metaboliten.
    • Entwarnung für Kantone und Gemeinden» erläutert, hat das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) die Beschwerde der Syngenta Agro AG gegen den Widerruf der Pflanzenschutzmittelbewilligung mit dem Wirkstoff Chlorothalonil in seinem Urteil vom 12. März 2026 abgewiesen (B-531/2020).
    • Es hat sich dabei nicht zur Richtigkeit des Vorgehens des Bundesamts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) im Rahmen des Risikomanagements zum Schutz der Bevölkerung vor Gesundheitsgefährdungen durch das Lebensmittel Trinkwasser geäussert.
    • Für Pflanzenschutzmittel und deren relevante Abbauprodukte gilt in der Schweiz ein vorsorgebasierter Wert von 0.1 µg/L im Trinkwasser gemäss Anhang 2 der Verordnung des EDI über Trinkwasser sowie Wasser in öffentlich zugänglichen Bädern und Duschanlagen (TBDV; SR 817.022.11).1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4407 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩