
← Start26.4412 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Im Anschluss an die parlamentarische Initiative Bauer. Rasche Anpassung des Anteils der RTVG-Abgabe für private Veranstalter
Eingereicht
Eingereicht vonDamien Cottier
DCFDP
NENeuenburg
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Damien Cottier
DCFDP
NENeuenburg reicht Interpellation ein.
- Die parlamentarische Initiative 22.407 (Bauer) sah vor, den Anteil der Radio- und Fernsehabgabe für private regionale Veranstalter zu erhöhen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die parlamentarische Initiative 22.407 (Bauer) sah vor, den Anteil der Radio- und Fernsehabgabe für private regionale Veranstalter zu erhöhen.1
+ 4 mehr
- Der Vorschlag, den Abgabenanteil für Radio und Fernsehen von 4‒6 Prozent auf 6‒8 Prozent zu erhöhen, wurde von den Räten unterstützt und führte zu einer Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG).
- Das Gesetzgebungsverfahren ist abgeschlossen.
- Es muss rasch gehandelt werden, denn die Lage der betroffenen Medien ist besorgniserregend: Laut der Stiftung Werbestatistik Schweiz gingen die Werbeumstätze beim Radio im Jahr 2025 um 10,4 Prozent zurück.
- Im Jahr 2026 bestätigt sich der Trend.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Damien Cottier
DCFDP
NENeuenburg wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört