Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4420 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Anzeigen bei Elektroinstallationen ohne Bewilligung

Bearbeitung von Anzeigen bei Elektroinstallationsarbeiten ohne Bewilligung

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  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
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ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Interpellation von Walter GartmannSGSt. Gallen eingereicht.
  • Bewilligung für Elektroinstallationen laut Niederspannungs-Installationsverordnung erforderlich.
  • ESTI bearbeitet Meldungen über unbewilligte Installationen, hat jedoch Ressourcenprobleme.
  • Einige Fälle bleiben über ein Jahr pendent, gefährden Sicherheit.
  • Bundesrat wird um Stellungnahme zu den Problemen gebeten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Um elektrische Installationen zu erstellen, ändern oder instand zu stellen oder elektrische Erzeugnisse anzuschliessen, ist eine Bewilligung gemäss Artikel 6 der Niederspannungs-Installationsverordnung (NIV) erforderlich.1
    + 4 mehr
    • Das Eidgenössische Starkstrominspektorat (ESTI) erteilt diese Bewilligungen an Betriebe (Art. 9 NIV), welche unter der fachlichen Verantwortung einer fachkundigen Person gemäss Artikel 7 NIV stehen.
    • Werden Installationsarbeiten ohne die erforderliche Bewilligung ausgeführt, können Dritte dies dem ESTI melden.
    • Ergeben die Abklärungen des ESTI Hinweise auf ein strafbares Verhalten gemäss Artikel 42 NIV, erstattet es Strafanzeige beim Bundesamt für Energie (BFE).
    • Gemäss direkten Rückmeldungen des ESTI und der zuständigen Fachstellen des BFE reichen die vorhandenen Ressourcen derzeit nicht aus, um sämtliche Meldungen und Anzeigen wegen möglicher NIV-Verstösse zeitnah zu bearbeiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4420 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩