
← Start26.4420 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Anzeigen bei Elektroinstallationen ohne Bewilligung
Bearbeitung von Anzeigen bei Elektroinstallationsarbeiten ohne Bewilligung
Eingereicht
Eingereicht vonWalter Gartmann
WGSVP
SGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation von Walter Gartmann
WGSVP
SGSt. Gallen eingereicht.
- Bewilligung für Elektroinstallationen laut Niederspannungs-Installationsverordnung erforderlich.
- ESTI bearbeitet Meldungen über unbewilligte Installationen, hat jedoch Ressourcenprobleme.
- Einige Fälle bleiben über ein Jahr pendent, gefährden Sicherheit.
- Bundesrat wird um Stellungnahme zu den Problemen gebeten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Um elektrische Installationen zu erstellen, ändern oder instand zu stellen oder elektrische Erzeugnisse anzuschliessen, ist eine Bewilligung gemäss Artikel 6 der Niederspannungs-Installationsverordnung (NIV) erforderlich.1
+ 4 mehr
- Das Eidgenössische Starkstrominspektorat (ESTI) erteilt diese Bewilligungen an Betriebe (Art. 9 NIV), welche unter der fachlichen Verantwortung einer fachkundigen Person gemäss Artikel 7 NIV stehen.
- Werden Installationsarbeiten ohne die erforderliche Bewilligung ausgeführt, können Dritte dies dem ESTI melden.
- Ergeben die Abklärungen des ESTI Hinweise auf ein strafbares Verhalten gemäss Artikel 42 NIV, erstattet es Strafanzeige beim Bundesamt für Energie (BFE).
- Gemäss direkten Rückmeldungen des ESTI und der zuständigen Fachstellen des BFE reichen die vorhandenen Ressourcen derzeit nicht aus, um sämtliche Meldungen und Anzeigen wegen möglicher NIV-Verstösse zeitnah zu bearbeiten.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Walter Gartmann
WGSVP
SGSt. Gallen wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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