
← Start26.1045 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 Art. 92 FIDLEG: Welche Erfahrungen seit dem Inkrafttreten?
Eingereicht
Eingereicht vonCédric Wermuth
CWSP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Anfrage von Cédric Wermuth
CWSP
AGAargau zum FIDLEG seit 2020.
- FIDLEG regelt Verhaltensregeln und Informationspflichten für Finanzdienstleister.
- Artikel 92 schließt bestimmte Aufsichtspersonen von Strafen aus.
- Bundesrat soll Erfahrungen und Strafverfahren seit Inkrafttreten darlegen.
- Zukünftige Maßnahmen basieren auf den gesammelten Erfahrungen und Ergebnissen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Seit dem 1. Januar 2020 stellen die Artikel 89–91 des Finanzdienstleistungsgesetzes (FIDLEG) die Verletzung von Verhaltensregeln, von Prospekt- und Informationspflichten sowie das unerlaubte Anbieten von Finanzinstrumenten unter Strafe.1
+ 4 mehr
- Artikel 92 nimmt die nach Artikel 3 FINMAG Beaufsichtigten und die für sie tätigen Personen davon aus.
- Das Parlament wollte diese aufsichtsrechtlich statt strafrechtlich sanktionieren.
- Der Bundesrat bezeichnet den Mechanismus in seiner Stellungnahme zur Motion 25.3922 selbst als «für das Finanzrecht atypisch».
- Nach über sechs Jahren fehlt eine Übersicht, wie sich das Konzept bewährt hat.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Cédric Wermuth
CWSP
AGAargau wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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