Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.1045 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.

📋 Art. 92 FIDLEG: Welche Erfahrungen seit dem Inkrafttreten?

Eingereicht

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📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
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ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Anfrage von Cédric WermuthAGAargau zum FIDLEG seit 2020.
  • FIDLEG regelt Verhaltensregeln und Informationspflichten für Finanzdienstleister.
  • Artikel 92 schließt bestimmte Aufsichtspersonen von Strafen aus.
  • Bundesrat soll Erfahrungen und Strafverfahren seit Inkrafttreten darlegen.
  • Zukünftige Maßnahmen basieren auf den gesammelten Erfahrungen und Ergebnissen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seit dem 1. Januar 2020 stellen die Artikel 89–91 des Finanzdienstleistungsgesetzes (FIDLEG) die Verletzung von Verhaltensregeln, von Prospekt- und Informationspflichten sowie das unerlaubte Anbieten von Finanzinstrumenten unter Strafe.1
    + 4 mehr
    • Artikel 92 nimmt die nach Artikel 3 FINMAG Beaufsichtigten und die für sie tätigen Personen davon aus.
    • Das Parlament wollte diese aufsichtsrechtlich statt strafrechtlich sanktionieren.
    • Der Bundesrat bezeichnet den Mechanismus in seiner Stellungnahme zur Motion 25.3922 selbst als «für das Finanzrecht atypisch».
    • Nach über sechs Jahren fehlt eine Übersicht, wie sich das Konzept bewährt hat.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.1045 — abgerufen 19.11.2026 — A · Eingereicht
    ↩