
← Start26.4588 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 ZEFIX-Personensuche und Transparenzregister (TJPG) – Stand der Umsetzung
Eingereicht
Eingereicht vonBarbara Portmann
BPGLP
AGAargau
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📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation zur Umsetzung der ZEFIX-Personensuche eingereicht.
- Ziel: Bekämpfung von Konkursmissbrauch und Verbesserung der Transparenz.
- Gesetz über Transparenzregister tritt am 01.10.2026 in Kraft.
- Fragen zur Verzögerung der ZEFIX-Personensuche an das EHRA.
- Nächste Schritte: Klärung der Umsetzung und Abgleich der Daten.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Das Parlament hat in den vergangenen Jahren der Verwaltung verschiedene Register-Digitalisierungsaufträge erteilt.1
+ 4 mehr
- So wurden einerseits im März 2022 Massnahmen gegen missbräuchliche Konkurse («MgmK») beschlossen und dabei die Handelsregister-Verordnung mit Art. 14a Abs. 1bis ergänzt (HRegV).
- Aufgrund dieser Neuerung sollen zwecks Bekämpfung der Konkursreiterei und des Bestell- resp. Vorschussbetruges im Zentralen Firmenindex (ZEFIX) einzelne Personen abgefragt werden können.
- Anderseits wurde am 26.09.2025 mit dem Gesetz über die Transparenz von juristischen Personen und die Feststellung der wirtschaftlich Berechtigten (TJPG) die Einführung eines eidgenössischen Transparenzregisters beschlossen, mit welchem die wirtschaftlich Berechtigten von juristischen Personen abgebildet werden sollen.
- Auf den 01.01.2025 sind die «MgmK» in Kraft getreten, die Umsetzung der ZEFIX-Personensuche harrt jedoch noch immer ihrer Umsetzung, das TJPG wird am 01.10.2026 in Kraft gesetzt.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Barbara Portmann
BPGLP
AGAargau wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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