
← Start26.4678 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ethisches Hacking: Rechtssicherheit schaffen
Ethisches Hacking ermöglichen: Rechtssicherheit schaffen und Zugangshürden abbauen
Eingereicht
Eingereicht vonAndri Silberschmidt
ASFDP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Interpellation zur Schaffung von Rechtssicherheit für ethisches Hacking.
- Ziel: Zugangshürden für Forschende und Anbieter abbauen.
- Bundesrat hält Strafrechtsanpassung für unnötig, verweist auf Einwilligung.
- Fragen zu Rechtsrisiken und BACS-Zusicherung bleiben offen.
- Nächste Schritte: Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen und Schutzlücken.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- KI-gestützte Verfahren ermöglichen die kontinuierliche Erkennung von Sicherheitslücken.1
+ 4 mehr
- Klare Regeln könnten dieses Potenzial erschliessen und unabhängigen Forschenden sowie neuen Anbietern den Zugang erleichtern.
- Im Bericht vom 29.11.2023 zum Postulat 20.4594 hielt der Bundesrat eine Strafrechtsanpassung für unnötig und verwies auf die Einwilligung Systemberechtigter.
- Das BACS nimmt Lückenmeldungen entgegen, warnt aber vor straf- und zivilrechtlichen Folgen.
- Offen bleibt die Reichweite seiner Zusicherung, bei regelkonformer Forschung an Bundessystemen keine rechtlichen Schritte einzuleiten.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Andri Silberschmidt
ASFDP
ZHZürich wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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