
← Start26.4428 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Einzelfallvergütung. Wie verlässlich ist der Zugang zu Medikamenten für Patientinnen und Patienten?
Eingereicht
Eingereicht vonChristian Lohr
CLMIT
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Christian Lohr
CLMIT
TGThurgau reicht Interpellation ein.
- Am 28.9.26 hat der Bundesrat zur Frage 26.7993 erklärt, er berücksichtige den tatsächlichen Zugang über alle Vergütungswege und als verfügbar ausgewiesene Medikamente seien für Patientinnen und Patienten zugänglich.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Am 28.9.26 hat der Bundesrat zur Frage 26.7993 erklärt, er berücksichtige den tatsächlichen Zugang über alle Vergütungswege und als verfügbar ausgewiesene Medikamente seien für Patientinnen und Patienten zugänglich.1
+ 4 mehr
- Ein grosser Teil davon läuft über die Einzelfallvergütung (Art. 71a-71d KVV).
- Für Gesuche ist seit 2024 die Nutzenkategorie entscheidend, welche die Versicherer in einer gemeinsamen Bewertung festlegen (Art. 38b Abs. 4 KLV).
- Die Revision 2024 versprach Gleichbehandlung und Transparenz.
- Über den Zugang entscheidet heute aber eine nicht öffentliche Bewertung, der praktisch alle Versicherer folgen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Christian Lohr
CLMIT
TGThurgau wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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